Allgemeine Geschäftsbedingungen

1

Geltungsbereich

 

Für den Geschäftsverkehr mit der creative-it.ch bzw. Creative Trading Probst & Co., nachfolgend CTP genannt, gelten ausschliesslich nachstehend allgemeine Geschäftsbedingungen. Diese sind auch ohne besondere Bezugnahme oder Absprache für den gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsverkehr mit der CTP verbindlich. Sämtliche Abweichungen bedürfen der schriftlichen Form.

 

 

2

Angebote

 

Alle Angebote sind freibleibend, zeitlich befristet und vertraulicher Natur. Vertrauensmissbrauch kann gesetzlich geahndet werden. Die CTP behält sich aufgrund des Angebotes vor, diesen als Auftrag entgegenzunehmen oder abzulehnen.

 

 

3

Vertragsabschluss

 

Kommt ein Vertragsabschluss mit der CTP zustande, erfolgt dieser ausschliesslich in schriftlicher Form und beginnt gemäss Vereinbarungen des entsprechenden Vertrags. Eine unterschriebene Auftragsbestätigung gilt als Vertrag. Der Kunde anerkennt mit seiner Unterschrift die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der CTP.

3.1

Wurden beim Vertragsabschluss Spezialkonditionen betreffend Preis und Laufzeit vereinbart, gilt diese nur für die in diesem Vertrag vereinbarte Laufzeit.

3.2

Die unterzeichnende Person bestätigt, den Auftraggeber rechtsgültig vertreten zu können. Mündliche Vereinbarungen oder Ergänzungen haben keine Gültigkeit.

3.3

Mit dem Vertragsabschluss verpflichtet sich der Kunde zu wahrheitsgemässen Angaben gegenüber der CTP.

 

 

4

Kündigung oder Rücktritt des Vertragsverhältnisses

 

Die Mindestvertragsdauer für Abonnemente, Leasing und Werbung, bzw. die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin bestimmen sich nach dem jeweiligen Vertragstypus der mit der CTP abgeschlossen wurde. Diese Vertragsdauern sind vierteljährlich, halbjährlich oder in jährlicher Form. Erfolgt eine Kündigung vor Ablauf der Mindestvertragsdauer von 3, 6 oder 12 Monaten oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages pro rata temporis nicht möglich.

4.1

Bei Kündigung durch den Kunden vor Inbetriebnahme der bereits erbrachten Dienstleistung schuldet der Kunde der CTP sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten. Für die Internet Werbung mindestens 3 Monate Vertragsdauer.

4.2

Die Kündigung hat in schriftlicher Form bis spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum zu erfolgen, ansonsten gilt die neue Rechnung als rechtskräftige Vertragsgrundlage und verlängert sich stillschweigend um die abgemachte Vertragsdauer.

4.3

Wird der Vertrag durch die CTP aufgelöst, weil der Kunde rechts- oder vertragswidrig gehandelt hat oder die gebotenen Dienstleistungen anderweitig missbraucht hat, so kann die CTP nicht haftbar gemacht werden. Dies gilt auch bei fristloser Vertragsauflösung seitens der CTP. Der Kunde schuldet der CTP sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Um- und Mehrkosten.

 

 

5

Haftung

 

Die CTP haftet nur für Schäden und dessen Ausfälle, die durch eine grobe Fahrlässigkeit seitens der CTP entstanden sind. Diese grobe Fahrlässigkeit ist durch den Ansprecher, der daraus eine Forderung ableiten möchte, nachzuweisen.

5.1

Die CTP übernimmt keine Verantwortung für Schäden (einschliesslich Viren), die dem Kunden durch Missbrauch der Dienstleistung von Dritten zugefügt werden, oder durch Unwissen des Kunden entstehen konnten. Ebenso liegt die Verantwortung für die Richtigkeit von Informationen und Drittleistungen wie auch die entsprechenden Anspruchsrechte Dritter ausschliesslich beim jeweiligen Anbieter.

5.2

Haftung für weitere Schäden (z.B. Probleme bei der Abwicklung von Geschäften auf elektronischem Wege) sind grundsätzlich ausgeschlossen; diese obliegt ausschliesslich beim dem jeweiligen Anbieter dieser Leistungen. Die CTP übernimmt keine Haftung bei Zugangsschwierigkeiten und Störungen im Netz von Drittanbietern (z.B. Swisscom, Sunrise, Cablecom, etc.) oder für solche, die durch sog. höhere Gewalt oder bei Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Einführung neuer Technologien entstehen. Ebenso wenig kann die CTP für Schäden, Ausfälle oder anderweitige Schwierigkeiten, die aufgrund angebotener Dienste entstehen oder für Funktionsfehler der von der CTP angebotenen Software, haftbar gemacht werden.

5.3

Die CTP behält sich in allen Fällen vor, bei Delikten, insbesondere bei Datenkriminalität, Datenmissbrauch oder Hacking-Angriffen auf das Netz oder die Infrastruktur von der CTP, Schadenersatz gegenüber Benutzern geltend zu machen. Dies gilt auch bei Missachtung der sogenannten Netiquette

 

 

6

Beanstandungen, Mängel und Schadenersatz auf EDV Hardware

 

Bei erkennbaren Mängel hat uns der Kunde umgehend nach Eingang der Ware Anzeige zu erstatten. Beanstandungen über schlechte Verpackung spätestens am nächsten Arbeitstag des Wareneinganges ansonsten die Ware als genehmigt gilt. Zeigen sich verborgenen Mängel erst in einem späteren Zeitpunkt, sind diese sofort nach Entdeckung, spätestens 5 Tage nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Mängelrüge, gilt das Produkt als genehmigt.

6.1

Im Falle einer berechtigten Mängelrüge ist die CTP berechtigt nach Ihrer Wahl
- gegen Rückgabe der beanstandenden Ware Ersatz zu liefern oder diese zu reparieren
- den Kaufpreis zurückzuerstatten und vom Vertrag zurückzutreten
- unter Aufrechterhaltung des Kaufvertrages den Minderwert der Ware zu vergüten
- Wandlung und Minderung seitens des Käufers sind in jedem Fall ausgeschlossen.

6.2

Die Ansprüche des Kunden erlöschen in jedem Fall, wenn sie nicht innerhalb 30 Tagen nach Ablieferung der Ware gerichtlich geltend gemacht werden.

6.3

Schadenersatzansprüche gegen die CTP sind in allen Fällen ausgeschlossen, sofern nicht eine grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Der Kunde hat in diesem Fall unbedingte Beweispflicht.

6.4

In jedem Fall aber übernimmt die CTP keinerlei Haftung für entgangene Gewinne, mittelbare oder indirekte Schäden, darunter namentlich Datenverluste irgendwelcher Art, die dem Käufer oder einem Dritten entstehen können. Die CTP ist berechtigt, sich im gerichtlichen sowie aussergerichtlichen Verfahren nach eigenem Dafürhalten teilweise oder vollständig durch seine Lieferanten oder eine Rechtsperson vertreten zu lassen. Das Einverständnis des Käufers gilt in diesen Fällen ohne sein weiteres Zutun als gegeben.

 

 

7

Garantien auf Handelsprodukte

 

Die Garantie erstreckt sich nur auf nachweisbare Material- oder Fabrikationsfehler und richtet sich nach den Bestimmungen der Hersteller. Im Garantiefall wird die Ware nach eigenem Ermessen vom Hersteller bzw. von CTP kostenlos repariert oder ersetzt. Allfällige Reise- oder Transportkosten gehen zu Lasten des Kunden. Die CTP haftet vorbehaltlich anderweitiger, schriftlicher Vereinbarung nicht für Schäden aus Nicht- oder nicht richtigen Erfüllung des Kaufvertrages oder für den Betrieb oder Gebrauch des Kaufgegenstandes.

 

 

8

Reparaturen/Garantien/Retouren von Computer und EDV Anlagen

 

Unsere Garantien beschränken sich nur auf Produkte die durch unsere Firma verkauft worden sind, und richten sich nach den Bedingungen des Herstellers oder des Lieferanten. Des Weiteren gilt die Garantie nur auf dessen Produkten die durch uns ersetzt oder repariert worden sind. Für Sicherungen von Software und Daten ist der Kunde selbst zuständig. Die CTP lehnt jede Verantwortung, Haftung sowie sonstige Folgeforderungen oder Gewinnverluste ab, die aus unsorgfältigen Systembedienung, nicht wissen oder einfach ungenügenden Sicherungen von Software oder Daten resultieren können.

8.1

Fehlerhafte Produkte müssen innert der Garantiefrist mit einer schriftlichen Fehlerbeschreibung an die CTP retourniert werden. Auf den Lieferpapieren muss eine Rücknahme Nummer vermerkt sein. Diese Nummer die immer mit CTRMA beginnt, muss vor der Rücksendung telefonisch oder per Fax verlangt werden. Der Rücksendung ist immer eine Kopie des Kaufvertrages, der Rechnung und der CTRMA Schein beizulegen. Von diesen Bedingungen abweichende Retouren werden nicht bearbeitet und werden zu Lasten des Kunden retourniert

 

 

9

Pflichten und Rechte des Kunden bei der Internetbenützung

 

Im Allgemeinen findet die "Netiquette" Anwendung. Dieses Benimmhandbuch zum Umgang mit und im Internet findet in allen Belangen des Internet-Gebrauchs Anwendung. Der Kunde akzeptiert die "Netiquette" als integrierenden Bestandteil des Vertrages mit der CTP.

9.1

Der Benutzer hat das Recht, seine Waren, Dienstleistungen und sonstige Angebote dem gewählten Vertrag entsprechend im Internet zu präsentieren. Er ist für den Inhalt und die Darstellung seiner Präsentation vollumfänglich selbst verantwortlich und unterlässt es, Massensendungen zu verschicken oder anderweitig gegen die "Netiquette" zu verstossen. Der Benutzer verpflichtet sich, sich an die ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im Internet zu halten. Er haftet vollumfänglich für den Inhalt und übernimmt Kosten, falls solche Kosten durch seine Präsentation für die CTP entstehen. Der Benutzer hat sicherzustellen, dass sich sein Gebrauch des Internets innerhalb des geltenden Rechts bewegt. Er verpflichtet sich, die internationalen Vereinbarungen insbesondere betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten und keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche verstossen oder sonst wie einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung, den Verweis auf oder das zu Verfügung stellen der Verbindungen zur Verbreitung von Pornographie, Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art oder anderweitig anstössigem Inhalt. CTP ist in keiner Weise verpflichtet, Inhalte von Kundenangeboten zu prüfen, wird dies aber dennoch stichprobenweise vornehmen und Verstösse löschen und behält sich vor, bei Bekannt werden eines entsprechenden Falles den Vertrag einseitig fristlos zu kündigen und die Internetpräsentation und Accounts per sofort abzuschalten; Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten, ebenso entsprechende rechtliche und strafrechtliche Schritte.
Auf der Homepage des Kunden dürfen insbesondere folgende Informationen mit rechtswidrigem Inhalt nicht verbreitet werden oder abrufbar sein:
 

 

1. 

Unerlaubtes Glücksspiel; speziell im Sinne des Lotteriegesetzes

 

2.

Informationen, die Urheberrechte, ähnliche Schutzrechte oder Immaterialgüterrechte verletzen (Software, Musik, Video, etc.)

 

3.

Gewaltdarstellungen (StGB 135)

 

4.

Pornografische Schriften, Darstellungen und Bilder (StGB 197)

 

5

Aufruf zu Gewalt (StGB 259)

 

6.

Rassistisch diskriminierende Inhalte (StGB 261bis

 

 

9.2

Der Kunde ist dafür verantwortlich, die nötigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, um einen sicheren Datenfluss zu gewährleisten. Er ist des Weiteren gegenüber der CTP für die Benützung seiner Accounts (E-Mail, Administrationsbereich der Homepage, FTP-Zugriff) verantwortlich. Passwörter und Identifikationen dürfen Drittpersonen nicht mitgeteilt werden. Geschieht dies durch oder auf Wunsch des Benutzers dennoch, so ist der Account-Inhaber für die allfälligen Folgen verantwortlich.

9.3

Sollte sich aus technischen Gründen unsere Dienstleistung nicht mehr wie vertraglich abgeschlossen erfüllt werden können, bemüht sich die CTP dies so gut als möglich anzupassen, kann dafür aber keine Haftung übernehmen oder in Rechenschaft gezogen werden.

 

 

10

Internet-Störungen unser Website

 

Die Behebungen von Störungen aller Art erfolgen schnellst möglichst. Bei Betriebsunterbrüchen infolge Störungsbehebung, Wartungsarbeiten, Einführung und Installation neuer Technologien oder ähnlicher Sachverhalte können gegen die CTP keinerlei Forderungen geltend gemacht werden.

10.1

Verlangt ein Kunde die Beseitigung von Störungen, die aufgrund von Mängeln der vom Anwender benützten Ausrüstung oder Fehler in deren Handhabung zurückführen lassen, trägt der Kunde die entstandenen Kosten.

 

 

11

Besonderheiten

 

Im Allgemeinen findet die "Netiquette" Anwendung. Dieses Benimmhandbuch zum Umgang mit und im Internet findet in allen Belangen der Internetverwendung Anwendung. Die Bestimmungen der "Netiquette" können auf http://www.wepo-swiss.ch/netiquette nachgelesen werden.

11.1

Der Gebrauch des Internet birgt diverse Datenschutzrisiken für den Benützer. Die CTP bemüht sich um möglichst effiziente Sicherung mit wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen, kann aber keine Garantie gegen eine missbräuchliche Verwendung abgeben. Jeder Kunde ist für Massnahmen zur Sicherung und Abschirmung seiner Daten und seines Netzes gegen das Eindringen oder anderweitige Angriffe auf diese durch unbefugte Dritte selbst verantwortlich.

11.2

Sollte ein Beweis für einen Hack-Angriff eines Kunden seitens der CTP vorliegen, behält sich die CTP das Recht vor, den Account ohne Vorankündigung zu deaktivieren. Im Weiteren wird der betreffende Kunde für unbestimmte Zeit von allen Diensten und Leistungen der CTP ausgeschlossen. Die CTP behält sich des Weiteren vor, allfällige rechtliche und strafrechtliche Schritte gegen den betreffenden Benutzer einzuleiten sowie Schadenersatz in entsprechender Höhe von ihm zu fordern.

 

 

12

Preise

 

Die Preise sind generell fest. Der Firma CTP steht jedoch das Recht zu, bei aussergewöhnlichen Transaktionen, die am Tage der Lieferung gültigen Preise zu verrechnen oder bei Ablehnung des Kunden vom Vertrag zurückzutreten. Der vereinbarte Kaufpreis versteht sich vorbehaltlich vertraglich schriftlich vereinbarter Lieferung ab Standort Fanas, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Verpackungen, Porti und Frachtkosten werden immer wenn nicht anders angeboten, zu Lasten des Kunden als separate Position verrechnet. Der Preis ist bei Übergang von Nutzen und Gefahr am Kaufgegenstand fällig und kann von der CTP bis zu diesem Zeitpunkt insbesondere im Falle von Preisaufschlägen und Währungsanstieg jederzeit geändert werden.

 

 

13

Zahlungsbedingungen / Mahnungen / Inkasso / Black-Board

 

Sofern nichts anderes vereinbart worden ist, gelten alle Rechnungen in Schweizer Franken und sind innert 10 Tagen zu begleichen. Für Neukunden gilt Vorauszahlung, Zahlung per Kreditkarte oder Bezahlung sofort bei Erhalt der Ware und Rechnung. Rechnungen in Fremdwährungen sind in der entsprechenden Währung sofort ohne Abzüge zu bezahlen.

13.1

Schecks und Wechsel gelten erst bei Einlösung als Zahlung und werden nur nach Rücksprache mit dem Geschäftsinhaber angenommen.

13.2

Die Aufrechnung von Gegenforderungen des Kunden ist ausgeschlossen. Vom Kunden geltend gemachte Ansprüche aus Gewährleistungen oder behaupteter Mängel befreien Ihn nicht, bis zur rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung, von der Zahlungspflicht. Die CTP behält sich vor, Ware nur gegen Sicherstellung, Vorauszahlung oder Nachnahme zu liefern, abweichend zu vorstehenden Zahlungsbedingungen. Vorauszahlungen werden nicht verzinst.

13.3

Zahlungsverzug hat zur Folge, dass alle Zahlungserleichterungen sofort hinfällig werden und der Gesamtbetrag sofort zum Zuge kommt. Nach Fälligkeit sind Verzugszinsen von 8% zu entrichten. Die CTP darf unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zurücknehmen. Verweigerung der Annahme bestellter Ware entbindet nicht von der Kaufpreiszahlung. Alle Mahn- und Inkasso-Spesen im Falle von Annahme- oder Zahlungsverzug gehen zu Lasten des Käufers.

13.4

Ist der Käufer nach mehrfachen Zahlungsaufforderungen uneinsichtig und immer noch im Zahlungsrückstand wird spätestens 10 Tage nach der 3. Mahnung (Einschreiben) das Inkasso oder die Betreibung eingeleitet. Zusätzlich wird eine Veröffentlichung im "Black-Board" mit Name, Vorname, Betreibungsort und offenem Saldo auf unseren Webseiten vorgenommen. Mit annehmen der AGB stimmt der Käufer diesen Massnahmen zu.

 

 

14

Versand, Lieferung, Nutzung und Gefahr

 

Lieferungen der CTP erfolgen in der Regel in der gesamten Schweiz nach eigenem Ermessen über Einsatz des Transportmittels. Die Versand- und Auslieferungskosten entsprechen gemäss denn zum Zeitpunkt des Auftrages gültigen Tarifansätzen des Logistikunternehmens. Die CTP wählt die Transportmittel und die Versandart. Verlangt der Kunde abweichendes, trägt er die Mehrkosten. Liefertermine werden nach bestem Ermessen angegeben. Eventuelle Terminüberschreitungen berechtigen weder zur Annullierung des Auftrages noch zur Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

14.1

Teilbezüge oder Teillieferungen sind zulässig. Unvorsehbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, Streiks, usw. berechtigen die CTP zum Lieferaufschub, allenfalls bei Unstimmigkeiten zum Rücktritt vom Vertrag.

14.2

Der Übergang von Nutzen und Gefahr auf den Käufer erfolgt ab Versand geht in allen Fällen zu Lasten des Bestellers, auch wenn fracht- oder portofreie Lieferungen der Waren vereinbart wurden. Die Verpackung erfolgt mit grösster Sorgfalt. Bei lagerhaltigen Waren am Ort der CTP bzw. zum Zeitpunkt des Versand des Kaufs-Gegenstandes oder vom Ort des ab CTP beauftragten Logistikzentrums an die vom Käufer vorgeschriebene Adresse.

 

 

15

Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der CTP. Bei Vermischung oder Verarbeitung entsteht Miteigentum der CTP am neuen Produkt. Bei bestimmungsgemässer Weiterveräusserung der Ware hat der Kunde das noch bestehende Miteigentum der CTP ausdrücklich vorzubehalten und Zahlung des Kaufpreises an die CTP auszubedingen. Bei Weiterveräusserung der Ware auf Kredit geht der Eigentumsvorbehalt auf die Kaufpreisforderung über. Davon kann die CTP den Schuldner, den ihr der Käufer zu nennen hat, jederzeit verständigen. Von Massnahmen, welche den Eigentumsvorbehalt gefährden können, ist die CTP sofort zu verständigen. Ebenso ist die Drittperson auf den Eigentumsvorbehalt aufmerksam zu machen.

 

 

15.1

Urheberrecht, Schutz und geistiges Eigentum

 

Die Inhalte unserer Webseiten, insbesondere alle Texte, Bilder, Graphiken, Logos und Animationsdateien sowie auch ihre Arrangements, unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Die CTP gewährt jedoch den Nutzern das Recht, die auf unseren Websiten bereitgestellten Texte, Bilder und Graphiken zu publizistischen Zwecken im Rahmen des geltenden Presse- und Urheberrechts ganz oder ausschnittsweise zu verwenden, zu speichern und zu vervielfältigen, wobei die CTP als Quelle/Urheber genannt und ein Belegexemplar zu unserer Verfügung gestellt werden muss. Die Verwendung, Speicherung sowie Vervielfältigung der auf der CTP Webseiten verwendeten Logos, Webcam-Bilder, Ton-, Video- und Animationsdateien und deren Arrangements bedarf dagegen der vorherigen Zustimmung durch die CTP.

Die auf den CTP -Webseiten bereitgestellten Texte, Bilder, Graphiken, Logos etc. dürfen weder verändert, noch für Handelszwecke kopiert und auf anderen Websites verwendet werden.

Die Webseiten der CTP gewähren auch keinerlei Lizenzrechte an dem geistigen Eigentum von CTP und ihrer Partnergesellschaften.

Alle auf den CTP Webseiten genannten Marken und Logos sind gesetzlich geschützte Warenzeichen.

 

 

16

Dokumente und Unterlagen

 

An allen Dokumenten wie eigenen Logos, Grafiken, Offerten und anderen Unterlagen der CTP behalten wir uns das ausschliessliche Eigentums- und Urheberrecht vor. Solche Dokumente werden dem Kunden persönlich anvertraut und dürfen nicht an Dritte weitergegeben oder kopiert werden. Auf Verlangen sind diese Unterlagen an die CTP zurückzugeben.

 

 

17

Leigeräte

 

Vorbehaltlich nicht anderweitiger schriftlicher Vereinbarung, kann die CTP Leihgeräte nach eigenem Ermessen und gegen Entgelt zu Verfügung stellen. Der Kunde hat dabei keinen Anspruch auf ein bestimmtes Gerätemodell bzw. Leistungen bezüglich Konfiguration und Datenübernahme. Erbringt die CTP solche Leistungen, richtet sich die Haftungsbegrenzung vollumfänglich nach Abs. 6-8 der Bestimmung "Beanstandungen, Garantien und Haftungen". Der Kunde verpflichtet sich, mit dem Leihgerät mit aller Sorgfalt umzugehen und haftet für allfällige Schäden gemäss Reparaturansätzen der CTP nach effektivem Aufwand. Das Leihgerät ist mit derselben Soft- und Hardwarekonfiguration, Datenbereinigt an die CTP zurückzugeben.

 

 

18

Versicherung bei Leasinggeräten

 

Der Käufer verpflichtet sich, den Kaufgegenstand bis zum Zeitpunkt des Ablaufs der Leasingdauer gegen Sachschäden und die wirtschaftlichen Folgen seiner Haftpflicht zu versichern. Er verzichtet auf jegliche Regressforderungen gegenüber der CTP.

 

 

19

Schlussbestimmungen

 

Alle Änderungen und Ergänzungen, die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen, bedürfen der schriftlichen Form. Die CTP behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern oder zu ergänzen.

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Creative Trading Probst & Co., CH-7215 Fanas "Gemeinde 7214 Grüsch" (GR). Es gilt das Schweizer Recht.

 

 

Fanas, den 1.September 2013
(Ersetzt alle vorgängigen Geschäftsbedingungen)